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Untersuchungsausschuss Corona
Apr. 09, 2024
Es wird Zeit für einen Untersuchungsausschuss, um potenzielles Unrecht im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aufzuarbeiten. Doch was genau unterscheidet einen Untersuchungsausschuss von einer Enquete-Kommission wie es Köpping (SPD) fordert, und warum ist ein solcher Ausschuss in der kommenden Legislaturperiode von entscheidender Bedeutung?
Enquete-Kommissionen haben den Zweck, komplexe Sachverhalte zu analysieren und die Grundlage für zukünftige politische Entscheidungen zu verbessern. Ihr Fokus liegt auf der Informationsbeschaffung und der Entwicklung von Empfehlungen, ohne dabei spezifische Verantwortlichkeiten für vergangene Ereignisse zu klären. Im Gegensatz dazu haben Untersuchungsausschüsse die klare Aufgabe, Missstände und Fehlverhalten innerhalb staatlicher Institutionen zu untersuchen und Verantwortlichkeiten festzustellen. Deren Arbeit kann zu politischen, rechtlichen oder personellen Konsequenzen führen.
Ich fordere als Landtagsabgeordnete und stellvertretende Ausschussvorsitzende für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Sächsischen Landtag, die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses. Insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie ist es von entscheidender Bedeutung, mögliche Unregelmäßigkeiten und Fehler aufzuklären. Ich verweise auf die „Akte Corona“, ein umfangreiches Dossier zum Thema, das von unserer sächsischen AfD-Fraktion erstellt wurde und als Grundlage für einen möglichen Untersuchungsausschuss dienen soll.
Ich plädiere dafür, den Ausschuss in der kommenden Legislaturperiode einzusetzen, um ihm genügend Zeit und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um die erforderlichen Untersuchungen durchzuführen und mögliche Unregelmäßigkeiten angemessen aufzuarbeiten.
Die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Corona-Unrecht ist nicht nur eine politische Angelegenheit, sondern ein wesentlicher Schritt zur Gewährleistung von Transparenz, Rechenschaft und Vertrauen in staatliche Institutionen. Die Bürger werden ermutigt, ihre Stimme für politische Vertreter abzugeben, die sich für die Einrichtung eines solchen Ausschusses einsetzen und sich für die Aufklärung von Unrecht starkmachen. Deshalb ist es wichtig, dass Sie uns als AfD wählen, weil wir die einzige Kraft sind, die sich für diesen Ausschuss stark macht. Auch ich werde mein Bestes geben, damit dieser Ausschuss kommt!
Enquete-Kommissionen haben den Zweck, komplexe Sachverhalte zu analysieren und die Grundlage für zukünftige politische Entscheidungen zu verbessern. Ihr Fokus liegt auf der Informationsbeschaffung und der Entwicklung von Empfehlungen, ohne dabei spezifische Verantwortlichkeiten für vergangene Ereignisse zu klären. Im Gegensatz dazu haben Untersuchungsausschüsse die klare Aufgabe, Missstände und Fehlverhalten innerhalb staatlicher Institutionen zu untersuchen und Verantwortlichkeiten festzustellen. Deren Arbeit kann zu politischen, rechtlichen oder personellen Konsequenzen führen.
Ich fordere als Landtagsabgeordnete und stellvertretende Ausschussvorsitzende für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Sächsischen Landtag, die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses. Insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie ist es von entscheidender Bedeutung, mögliche Unregelmäßigkeiten und Fehler aufzuklären. Ich verweise auf die „Akte Corona“, ein umfangreiches Dossier zum Thema, das von unserer sächsischen AfD-Fraktion erstellt wurde und als Grundlage für einen möglichen Untersuchungsausschuss dienen soll.
Ich plädiere dafür, den Ausschuss in der kommenden Legislaturperiode einzusetzen, um ihm genügend Zeit und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um die erforderlichen Untersuchungen durchzuführen und mögliche Unregelmäßigkeiten angemessen aufzuarbeiten.
Die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Corona-Unrecht ist nicht nur eine politische Angelegenheit, sondern ein wesentlicher Schritt zur Gewährleistung von Transparenz, Rechenschaft und Vertrauen in staatliche Institutionen. Die Bürger werden ermutigt, ihre Stimme für politische Vertreter abzugeben, die sich für die Einrichtung eines solchen Ausschusses einsetzen und sich für die Aufklärung von Unrecht starkmachen. Deshalb ist es wichtig, dass Sie uns als AfD wählen, weil wir die einzige Kraft sind, die sich für diesen Ausschuss stark macht. Auch ich werde mein Bestes geben, damit dieser Ausschuss kommt!