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Sonderplenum zur Vetternwirtschaft der sächsischen Regierung
Aug. 31, 2023
Gemäß Berichten der LVZ und DNN wirft der Landesrechnungshof dem Sozialministerium vor, in Bezug auf die Zuteilung von Fördermitteln für Integrationsmaßnahmen Vetternwirtschaft und korruptes Verhalten betrieben zu haben. Es wird berichtet, dass der kürzlich entlassene Staatssekretär Sebastian Vogel (SPD) das Verbot der Beteiligung missachtet hat. Dadurch sollen öffentliche Gelder an einen Verein geflossen sein, der mit seiner Lebensgefährtin in Verbindung steht. Es besteht sogar der Verdacht, dass strafbare Handlungen begangen wurden.
LVZ und DNN zufolge kritisiert der Rechnungshof auch die Durchführung der Integrationsmaßnahmen. Es wird hinterfragt, warum beispielsweise Sauna-Besuche von homosexuellen Migranten als "integrationsfördernd" angesehen werden sollten. Der Rechnungshof behauptet, dass solche Projekte möglicherweise aus politischen Motiven unterstützt wurden, obwohl sowohl die Presse als auch der Rechnungshof auf erhebliche Mängel und Verstöße gegen Rechtsvorschriften hinweisen.
Infolgedessen hat die sächsische AfD-Fraktion beschlossen, ein außerordentliches Plenum im Landtag einzuberufen, um den Vorfall umfassend aufzuklären. Die Forderung nach einer lückenlosen Aufklärung wird erhoben, da ein einzelnes Bauernopfer nicht ausreicht. Es soll ebenfalls untersucht werden, welche Rolle die Sozialministerin Petra Köpping (SPD) in dieser Angelegenheit gespielt hat.
LVZ und DNN zufolge kritisiert der Rechnungshof auch die Durchführung der Integrationsmaßnahmen. Es wird hinterfragt, warum beispielsweise Sauna-Besuche von homosexuellen Migranten als "integrationsfördernd" angesehen werden sollten. Der Rechnungshof behauptet, dass solche Projekte möglicherweise aus politischen Motiven unterstützt wurden, obwohl sowohl die Presse als auch der Rechnungshof auf erhebliche Mängel und Verstöße gegen Rechtsvorschriften hinweisen.
Infolgedessen hat die sächsische AfD-Fraktion beschlossen, ein außerordentliches Plenum im Landtag einzuberufen, um den Vorfall umfassend aufzuklären. Die Forderung nach einer lückenlosen Aufklärung wird erhoben, da ein einzelnes Bauernopfer nicht ausreicht. Es soll ebenfalls untersucht werden, welche Rolle die Sozialministerin Petra Köpping (SPD) in dieser Angelegenheit gespielt hat.
Das Plenum findet heute, Donnerstag den 31.08.2023 im Plenarsaal des Sächsischen Landtages statt. Unter folgendem Link kann man live dabei sein: